16. Juni 2024
Nach der Wahl, ist vor der Wahl - wir machen weiter!
Unser Blick auf die Wahlen
Knapp eine Woche sind sie nun her - die Kommunal- und Europawahlen. Wie viele andere Menschen, schauen auch wir ernüchtert auf die Tatsache, dass der Rechtsruck in der Gesellschaft erneut so offen zu Tage getreten ist.
Im sachsenweiten Vergleich hat die AfD im Landkreis Leipzig bei den Kommunalwahlen zwar etwas geringere Zustimmungswerte (27,2%), dennoch ist die Partei auch hier - wie in allen Kreistagen - zur stärksten Fraktion geworden. Auch die Freien Sachsen sind in allen Kreistagen vertreten. Im Landkreis Leizpig haben sie 3,5% der Stimmen erhalten und sitzen zukünftig mit drei Abgeordneten im Kreistag. Auch auf der Ebene der Gemeinde- und Stadträte feierten extrem rechte Parteien Erfolge und verzeichnen einen Stimmenzuwachs. In Wurzen ist die AfD zukünftig im verkleinerten Stadtrat (von 26 auf 22 Sitze) ebenso wie die CDU mit 7 Sitzen vertreten. Welche Veränderungen die Wahlen in der alltäglichen Kommunalpolitik nach sich ziehen, werden die kommenden Monate zeigen. Ob die vielzitierte "Brandmauer" nach ganz rechts - sofern es sie je gab - hält, ist zweifelhaft.
Als Reaktion auf die Wahl haben wir viele Stimmen vernommen, die sagen, dass nur das eingetreten sei, was zu befürchten war. Diese Einschätzung teilen wir und doch ist dies kein Grund, zu resignieren. "Nie wieder ist jetzt" war der Weckruf, der leider viel zu spät kam und nichts mehr ändern konnte, aber langfristig in unseren Köpfen bleiben muss. Die Kommunal - und Europawahlen liegen hinter uns, aber die Landtagswahlen kommen noch. Die Ergebnisse sollten uns Antrieb und Motivation sein, um weiter zu machen. Aber womit? Wir glauben, dass es gerade jetzt Positionierungen braucht - auch von denen, die dem Treiben bisher eher vom Seitenrand aus zugeschaut haben. Es braucht ein Aufstehen im Kleinen, auf der Arbeit, in der Schule, in der Familie und auf dem Marktplatz. Auch wenn es schwer ist, sich zu positionieren und Gesicht zu zeigen, müssen wir damit anfangen, denn die Lage und die Bedeutung der Ergebnisse sind ernst. Wenn wir nicht aktiv werden, wird das ohnehin schon raue Klima zukünftig noch rauer werden. Häufig braucht es nur einen passenden Auslöser und aus einer menschenfeindlichen Einstellung wird verbale und physische Gewalt. Wir befürchten, dass die Wahlergebnisse solchen Dynamiken Auftrieb verleihen und rechte Gewalt - beflügelt durch den parlamentarischen Rückhalt - weiter zunehmen wird. Auch die Bemühungen, die Initiativenlandschaft finanziell auszuhungern, werden vermutlich weiter zunehmen.
Wir glauben, dass es nach wie vor eine große Zahl von Menschen in großen und in kleinen Städten, in Dörfern und Gemeinden gibt, die für demokratische Werte einstehen und diese auch in Zukunft lautstark verteidigen werden. So werden auch wir uns weiterhin für eine demokratische Gesellschaft einsetzen. Was das bedeutet, zeigt sich in unseren unterschiedlichen Projekten: Von der "Heldinnen wie wir" Projektwerkstatt, bis zum Tischgespräch über Antisemitismus, von der Bildung für nachhaltige Entwicklung bis zum Fußball-Turnier beim "SummerBash". Wir wollen weiterhin Begegnung, Austausch und Räume schaffen, in denen Menschen ohne Angst verschieden sein können - gerade für alljene, die nicht in das Weltbild der extremen Rechten passen. Die Grundlage dieser Arbeit droht zukünftig noch stärker in Gefahr zu geraten, da sie zu großen Teilen auf Fördergeldern basiert. Damit wir von diesen unabhängiger werden, sind wir auf Spenden angewiesen - über unsere Website ist das ganz unkompliziert möglich.